Oxfam drängt Blair, G8-Engagement für Afrika zu sichern

Anläßlich der zweijährigen Wiederkehr der Veröffentlichung der Empfehlungen der Afrika-Kommission in dieser Woche hat Oxfam den britischen Ministerpräsidenten Tony Blair gewarnt, sein Afrika-Engagement könne eine unbedeutende Fußnote seiner Amtszeit bleiben, wenn es ihm nicht gelänge, seine G8-Kollgen dazu zu bringen, die auf dem Gleneagles-Gipfel gegebenen Zusagen über eine Aufstockung der Entwicklungshilfe rasch in bare Münze umzusetzen. Angesichts seiner nach dem Gipfel in Heiligendamm zu Ende gehenden Amtszeit habe Blair nicht mehr viel Zeit, mit seiner afrikapolischen Vision ernst zu machen.

Die letzten offiziellen Zahlen der OECD weisen für das Jahr 2005 zwar eine beeindruckende Steigerungsrate der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) von 32% aus. Doch wenn die Schuldenstreichungen für Irak und Nigeria heraus gerechnet werden, war die Afrika-Hilfe in 2005 sogar um 2,1% rückläufig.

Bislang ist nicht erkennbar, wie die deutsche G8-Präsidentschaft diesen Trend stoppen will, im Gegenteil: „Beim Thema Afrika strebt Deutschland bewußt eine andere Schwerpunktsetzung als in früheren G8-Präsidentschaften an“, heißt es in einer Mitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie an den Deutschen Bundestag. Hauptpunkt ist hier die Sicherung der privaten „Investitionsfreiheit“ durch bessere „good governance“ der Afrikaner. Garniert wird dies mit Ersatzinitiativen, wie der geplanten G8-Initiative für einen Mikrokredit-Fonds, den die Weltbank verwalten soll, und mehr Geld für die AIDS-Bekämpfung.

Vielleicht hat das den Direktor des Millenniumprojekts der Vereinten Nationen, Jeffrey Sachs, kürzlich zu dem Kommentar veranlaßt:

„Deutschland kann (auf dem Heiligendamm-Gipfel; RF) einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung Afrikas leisten, nicht indem es neue Versprechungen hinzufügt, sondern indem es gewährleistet, daß die bereits gemachten umgesetzt werden. Am wichtigsten ist bislang das G8-Versprechen von 2005, die Hilfe für Afrika von 25 Mrd. Dollar in 2004 auf mindestens 50 Mrd. in 2010 zu verdoppeln. Jetzt müssen die G8 Zeitpläne zur Steigerung der Hilfe für jedes Empfängerland – geknüpft an dessen vernünftige Regierungsführung – vorlegen, damit die afrikanischen Länder planen und die mehrjährigen Investitionen unternehmen können, die ihre langfristige Entwicklung entscheidend voran bringen können.“