Eindrücke vom Alternativgipfel: Oft spannend, doch manchmal unpräzise

(Michael Kömm) Nach dem begeisternden Auftakt des Alternativgipfels am Dienstag abend erwartete die TeilnehmerInnen am Mittwoch ein reichhaltiges Angebot: Mit acht Podiumsdiskussionen und ca. 120 Workshops war das Programm bis zum Bersten gefüllt, so daß man immer die Sorge hatte, eine mindestens genauso interessante Veranstaltung zur gleichen Zeit verpassen zu können. Zunächst nahm ich am Panel „Die Global Europe-Strategie: Eine ernste Bedrohung für Entwicklung und Umwelt“ teil. Diese Strategie der EU-Kommission – so Peter Fuchs von WEED – beschreibt gleichsam die externe, außenwirtschaftliche Seite der Lissabon-Strategie, durch die die EU weltweit zur „wettbewerbsfähigsten“ Region aufsteigen möchte. U.a. geht es darum, angesichts der z.Zt. stockenden Handelsliberalisierung auf multilateraler Ebene (innerhalb der WTO) eine „bilaterale“ Ergänzung zu schaffen.

In diesem Zusammenhang verwies ghanaische Handelsexperte Gyeke Tanoh vom African Trade Network auf die strategische Rolle der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs), die die EU derzeit mit den AKP-Staaten verhandelt. Auch wenn der grüne Europaabgeordnete Frithjof Schmidt die kritische Sicht der EPAs teilte, machte er Mut für die weitere Begleitung der Verhandlungen. Denn die politischen Kräfteverhältnisse in diesem Prozeß seien alles andere als klar.

Der internationale Strategieworkshop zu „Innovative Entwicklungsfinanzierung, öffentliche Güter und Finanzmärkte“, den WEED, Global Public Finance und dem European Network on CTT („Currency Transaction Tax“) ausrichteten, befaßte sich mit konkreten Strategien für die 2. UN-Konferenz zu Entwicklungsfinanzierung, die Ende 2008 in Doha stattfinden soll (>>> W&E 03-04/2007) und für die kritische Überprüfung der Umsetzung der Pariser Deklaration zur Qualität der Entwicklungshilfe, die für September 2008 in Accra geplant ist. Nachmittags wurde es dann noch praktischer: Beschlossen wurden konkrete Schritte wie eine gemeinsame Website und ein gemeinsames Buchprojekt.

Ein weiteres Highlight erhoffte ich mir dann am Abend von der Podiumsdiskussion „Die globalisierungskritische Bewegung – Zwischenbilanz und Perspektiven“. Doch meine Hoffnungen wurden leider enttäuscht. Denn die PanelistInnen konnten sich von dem rein philosophischen Einstieg John Holloways nur geringfügig absetzen: Begriffe wurden völlig unscharf verwendet, eine starke globalisierungskritische Bewegung wurde herbei konstruiert, konkrete zukünftige Schritte wurden – wenn überhaupt – völlig allgemein gehalten und – vor allem – die aktuellen Diskurse über die Gewaltfrage blieben nahezu unberücksichtigt. Mehr Realismus und Selbstkritik hätten der Veranstaltung gut getan.